Streit um Body-Scanner
24. Oktober 2008
Tritt man eine Flugreise an, stellt man sein Gepäck auf ein Fließband, das die Koffer und Taschen in einen schwarzen Tunnel befördert. Dort werden diese dann durchleuchtet und bis auf die letzte Socke erkennt das Sicherheitspersonal hinter den Bildschirmen den Inhalt der Gepäckstücke – eine notwendige und sinnvolle Sicherheitsvorkehrung.
Geht es nach dem Willen der EU-Kommission, soll mit den Passagieren bald europaweit ähnlich verfahren werden. Bodyscanner heißen die neuen Geräte, die, laut EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani, die bisherigen Sicherheitsvorkehrungen "in sehr effizienter Weise" ergänzen würden.
Nackt und in schwarz-weiß
Das Europaparlament ist zwar nicht vollkommen gegen den Einsatz der so genannten Nackt-Scanner, fürchtet jedoch schwere "Eingriffe in die Grundrechte der Bürger" und forderte die Kommission auf, binnen drei Monaten mögliche Auswirkungen auf Persönlichkeitsrechte und Gesundheit der Passagiere zu prüfen.
Die Scanner von der Größe einer Telefonzelle, erstellen mit Hilfe von angeblich ungefährlicher elektromagnetischer Strahlung dreidimensionale Bilder der Fluggäste – nackt und in schwarz-weiß. Alle direkt am Körper befestigten Gegenstände, können so sichtbar gemacht werden. Auf diese Weise könnten beispielsweise Terroristen nicht unentdeckt Plastiksprengstoff, Keramikmesser und anderes Gefahrengut an Bord schmuggeln, das einem Metalldetektor entgangen wäre. Auch ein Abtasten durch das Sicherheitspersonal wäre überflüssig.
Anders als in Deutschland existieren Bodyscanner schon an diversen Flughäfen im europäischen Ausland: in London, Amsterdam und Zürich sind sie testweise in Betrieb. In Deutschland will die Bundespolizei in Kürze mit ersten "ergebnisoffenen" Labortests beginnen. Hier sollen Gesundheits- und Sicherheitsaspekte der Geräte unter die Lupe genommen werden. Außerdem will man mit Hilfe von Experten auch rechtliche Fragen erörtern.
Sinn und Unsinn
Vor diesem Hintergrund schlagen Datenschützer und Politiker jeden Lagers Alarm. Von einem "elektronischen Zwangsstrip" spricht Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland. Sein FDP-Kollege Max Stadler meint, das Nackt-Scannen überschreite alle Schamgrenzen.
Auch über die Frage von Sinn und Unsinn dieser Geräte wird gestritten. Klaus Busch, Sprecher der Fraport AG, hält die Bodyscanner nur dann für sinnvoll, wenn durch deren Einsatz der Sicherheitsstandard objektiv steigt. "Dies müssen die Versuche der Bundespolizei erst noch überprüfen", so Busch. Ein zweites Kriterium für die Verwendung der Geräte wäre, meint Busch weiter, dass sie eine schnellere Kontrolle und damit kürzere Wartezeiten für die Passagiere ermöglichten.
An deutschen Flughäfen nicht vorgesehen
Auf die Einführung der Bodyscanner hätten die Flughäfen ohnehin keinen Einfluss, erklärt Busch weiter. "Ob sie sinnvoll sind und eingeführt werden, darüber entscheidet das Bundesinnenministerium." Das meldete sich am Freitag (24.10.2008) zu Wort.
In einer Erklärung lehnte das Ministerium den Gebrauch der Geräte an deutschen Flughäfen kategorisch ab. "Da kann ich Ihnen mit aller Klarheit sagen, dass wir diesen Unfug nicht mitmachen", sagte eine Sprecherin. Deutschland beschäftige sich mit den Scannern lediglich auf EU-Initiative hin.
Mehr Sicherheit seit 9/11
Seit den Terroranschlägen in New York und Washington vom 11. September 2001 wurden die Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen kontinuierlich verschärft. Die letzte Neuerung trat im November 2006 in Kraft, als die erlaubte Menge von im Handgepäck mitgeführten Flüssigkeiten auf maximal 100 Milliliter beschränkt wurde.
Trotz der seit 2001 verbesserten und gründlicheren Kontrollen, "gibt es keine absolute Sicherheit", meint Busch. "Ein Optimum an Sicherheit allerdings zu verfolgen, sei im Sinne jedes Passagiers." Was die Zukunft der Flughafensicherheit bringt, weiß Busch auch nicht. Sicher ist er aber, dass wo immer es möglich sei, die Sicherheit verbessert werde. "Wie das geschieht, hängt von der Phantasie der Kriminellen ab. Denn auf deren Ideen müssen wir reagieren."